"Vorsicht Falle"
In den vergangenen Monaten haben wir regelmäßig mit dieser Asphalt-Beilage über das neue Arbeitslosengeld II informiert. Die dabei entstandene Serie von Flyern ist unter www.erwerbslosenini-celle.de als pdf-Datei weiterhin verfügbar.
Falls Sie selbst nicht betroffen sind, möchten wir Sie bitten, diesen Flyer an Erwerbslose in Ihrem Bekanntenkreis weiterzugeben.
Leider können wir auch in dieser Flyer-Ausgabe noch nicht über die konkrete Umsetzung der Regelsatzerhöhung, des Bildungspakets und den vielen - teilweise negativen - Begleiterscheinungen informieren. Zum Zeitpunkt des Redaktionsschlusses für diese Ausgabe war in Berlin noch nichts entschieden. Deshalb machen wir aus der Not eine Tugend und informieren über Internetportale, die schnell und informativ über die Entwicklungen brichten werden.
Informative Internetseiten zum Thema SGB II (Hartz IV)
Die meistbesuchte und fachlich sehr informative Seite dürfte nach wie vor sein
Tacheles - Aktuelle Informationen zum Arbeitslosengeld II, Sozialhilfe und Grundsicherung
Ein Diskussionsforum bietet angesichts der vielen Teilnehmer/innen bei fast allen Fragen rund ums Thema schnelle und in der Regel kompetente Auskunft. Hier helfen sich Betroffene mit Tipps und Rechtsinfos selbst - in vielem ist das voll ausreichend, weil die Auskünfte entweder erfahrungsgesättigt sind oder aber Fachkompetenz vermitteln. So wird bei häufigerer Nutzung schnell klar, auf die Antworten welcher Forumsteilnehmer/innen Verlass ist.
Doch die Seite bietet mehr. So finden sich neben den Gesetzestexten die "Durchführungshinweise der Bundesagentur für Arbeit". Über diese sehr detaillierten Hinweise lassen sich häufig auch komplizierte Fragen nachvollziehen und verstehen.
Für ein Fachpublikum angelegt ist die "SGB II & SGB XII Rechtsprechungsdatenbank", in der sehr viele Urteile der Sozialgerichte aufgenommen sind. So lässt sich ein Überblick über die Tendenz in der Rechtsprechung ermitteln. Wer sich auf dem Laufenden halten will, kann darüber hinaus den wöchentlich erscheinenden "Rechtsprechungsticker" nutzen.
Alles in allem eine Seite, die mit dem "Forum" eine hervorragende Möglichkeit zum Austausch bietet und mit seinen Sammlungen zu vielen Fragen detaillierte Hintergrundinfos liefert.
Der Verein Tacheles betreibt dieses umfangreiche Internetportal seit fast 10 Jahren. Es wird von verschiedenen Zielgruppen als Informationsquelle genutzt: von den Betroffenen selbst und den sie unterstützenden Organisationen sowie Beratungseinrichtungen, von Behördenmitarbeitern, Rechtsanwälten, Gerichten und Rechtswissenschaftlern. In den vergangenen sieben Jahren verzeichnete die Tacheles Website über 900 Millionen Zugriffe.
http://www.tacheles-sozialhilfe.de/
Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen
Der "Förderverein gewerkschaftliche Arbeitslosenarbeit e.V." betreibt seit rund sieben Jahren die Seite
Die Rechtshilfeinfos sind hier nach unterschiedlichen Themengruppen strukturiert. Dies bietet in Teilen gute Grundlagen zum allgemeinen Verständnis, aber: Nicht alle Informationen sind auf dem neuesten Stand. Hier ist das so genannte "A-Info" interessanter. Es erscheint alle zwei bis drei Monate, informiert über aktuelle Urteile und politische Diskussionen und lässt sich im pdf-Format abonnieren. Im Unterpunkt "Positionen" finden sich Dokumente zu wichtigen Diskussionen, z.B. also mehrere Alternativ-Berechnungen zur Höhe der Regelsätze auf Basis der Einkommens- und Verbrauchstichprobe. Sinnvoll ist in jedem Fall, sich das A-Info zu abonnieren.
Erwerbslosenforum Deutschland
Das Erwerbslosenforum Deutschland ist ein basisorientiertes Protal, das Hilfe zur Selbsthilfe anbietet, um die Rechte im Arbeitslosengeld I und II, Grundsicherung, Sozialgeld durchzusetzen. Über ein umfangreiches, aktuelles Angebot lassen sich gezielt alle relevanten Informationen finden. Dazu gehören alle Themen, die mit Armut zu tun haben. Ob nun Hartz-IV, Arbeitslosengeld, Schulden, Wohnraumprobleme, Kinder und Familie oder Behörden.
Einen überaus hohen Nutzungsgrad hat das Forum, das Möglichkeiten zum "Erfahrungsaustausch" im Rahmen von Diskussionen über aktuelle Geschehnisse bietet. Das Forum ist gut strukturiert, so dass selbst zu Spezialfeldern wie dem Maßnahmenprojekt "Toys Company" ein intensiver Austausch stattfinden kann.
Über das Erwerbslosenforum laufen auch immer wieder Kampagnen zum massenhaften Vorgehen gegen Rechtsverstöße und Zumutungen des Gesetzgebers oder der Behörden. Dies erscheint uns manchmal etwas zu "aktionistisch", d.h. es wird teilweise zu Widersprüchen aufgefordert, die zwar als Missmutsbekundung ihren Wert haben, aber materiell kaum Wirkkraft entfalten.
http://www.erwerbslosenforum.de/
Die Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA)
versteht sich als eine auf der Selbstorganisation einkommensarmer Menschen basierende Interessenvertretung. Sie sieht ihre Aufgabe darin, durch Projekte und Öffentlichkeitsarbeit die notwendigen Konsequenzen aus den Lebensbedingungen von Menschen, die von Erwerbslosigkeit und Armut bedroht sind, sichtbar und öffentlich zu machen. Ein Mittel ist die Internetseite
http://bag-plesa.de/index.html
Die BAG-PLESA versteht sich dabei als Netzwerk von kommunalen und regionalen Initiativen und Zusammenschlüssen aus den Bereichen Erwerbslosigkeit und Einkommensarmut. Auf der Internetseite gibt es kaum Beratungshinweise, sondern vor allem Beiträge zur gesellschaftlichen Diskussion. Interessierte können den "Rundbrief extra" abonnieren, der etwa 3-4 mal im Monat per mail verschickt wird. Die Linkliste bietet einen guten Überblick über Netzwerke und Kampagnen der Erwerbslosenbewegung.
gegen-hartz.de
Eher in Richtung Rechtshilfeinfos geht die privat von Sebastian Müller betriebene Seite "gegen-hartz.de". Auf der Startseite finden sich redaktionell aufgearbeitete kurze Beiträge zu aktuellen sozialgerichtlichen Urteilen oder politischen Stellungnahmen. Aber das Portal bietet - vergleichsweise übersichtlich - Rechts-hilfeinfos, Formulare, Musteranträge etc.
Arbeiterkammer Bremen - Sozialpolitik
Für die Bremer Arbeiterkammer betreibt Johannes Steffen die ausschließlich auf sozialpolitische Themen zugeschnittene Arbeitskreis-Seite
http://www.ak-sozialpolitik.de/
Neben fachlich sehr fundierten Zusammenstellungen zu sozialpolitischen Themen, die Hintergrundinformationen liefert, hat die Seite den wohl besten Nachrichtenticker. Für jeden Wochentag findet sich eine leicht überschaubare Anzahl von Links zu Zeitungs- und Zeitschriftenartikeln.
Aktuelle Sozialpolitik
Ähnlich strukturiert, aber vielfältiger ist das Informationsportal von Stefan Sell, Professor für Volkswirtschaftslehre, Sozialpolitik und Sozialwissenschaften an der Uni Koblenz. Die Presseschau ist aktuell und umfänglich – und sie bietet sogar anderes Material als der Presseticker der Bremer Arbeiterkammer. Interessant sind die Link-Verweise auf sozialpolitische Studien und Statistiken. Daneben informiert die Seite auch über Fernseh- und Radiobeiträge zum Thema.
http://www.stefan-sell.de/sozialpolitik/
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Beratungsstelle für Arbeitslose, Fritzenwiese 7 (Mo. 14-18, Di. u. Mi. 9-12 Uhr und n. Vereinbarung) +
sozial in celle (sic!), Neustadt 23 (jeden 1. Do. 14.30-17 Uhr) - Tel.: 05141-3494244; e-mail: sic-celle@web.de
